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Altdorf (Duttweiler)
28. April 2009
Stadtrat beschließt FWG-Antrag
| Heisse Luft (Kommentar) |

Stadtrat fordert Klarheit bei Geothermie-Kraftwerk

In einem Artikel über die Sitzung des Neustadter Stadtrats vom 28. April schreibt die Zeitung unter anderem:
... Heftige Diskussionen gab es darüber, ob ein Antrag der FWG absolut nötig oder völlig überflüssig sei, gegen das geplante Geothermie-Kraftwerk bei Altdorf alle juristischen Möglichkeiten auszuschöpfen. Weigel sagte, die Stadt müsse ein Raumordnungsverfahren fordern, damit auch andere Standorte geprüft würden. Sie habe dazu noch zwei Wochen Zeit, habe die Duttweilerer Bürgerinitiative herausgefunden.
Löffler und Brantl wiesen darauf hin, dass sich Nachbarkommunen bei Bau- und Planungsangelegenheiten abstimmen müssten, also nicht einfach ein lärmendes Kraftwerk Duttweiler vor die Nase gesetzt werden könne. Die FDP hält deshalb den FWG-Antrag für überflüssig. Dieser wurde letztlich bei vier Enthaltungen beschlossen, um ein Zeichen zu setzen. Die Stadt will klären, wie das Genehmigungsverfahren für die Anlage überhaupt funktioniert, versprach Löffler. ...

Pressespiegel
Löffler: Haushalt sieht trotz Krise gut aus Die Rheinpfalz, 29. April 2009
Erklärung zu Geothermie spd-nw.de, 28. April 2009
Neues Bäder-Entgelt Die Rheinpfalz, 28. April 2009
Antrag der FWG Die Rheinpfalz, 28. April 2009